Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der Öffentlichen Auslegung Einbeziehungssatzung "Wesselbergstraße"

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Der Gemeinderat der Gemeinde Simmelsdorf hat in seiner Sitzung vom 14.09.2021 die Aufstellung der Einbeziehungssatzung "Wesselbergstraße“ gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschlossen.

 

Der einbezogene Bereich umfasst die Fl.Nr. 116 Tfl., Gemarkung Diepoltsdorf. Er befindet sich an der südlichen Ecke der Ortsstraße „Wesselbergstraße“.

 

Die Lage und Abgrenzung ist aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt ersichtlich (maßstabslos).

 

Geltungsbereich EBS Wesselbergstraße

 

Ziel der Planung ist  die Ausweisung einer Baufläche für ein Wohnhaus. Die Ausgleichsfläche befindet sich auf Fl.Nr. 119, Gemarkung Diepoltsdorf.

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 14.09.2021 außerdem den Entwurf der Einbeziehungssatzung "Wesselbergstraße“ gebilligt und für die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.

 

Der Entwurf mit Begründung liegt in der Zeit vom

 

04.10.2021 bis einschließlich 05.11.2021

 

im Rathaus der Gemeinde Simmelsdorf,  Bauamt, OG, Zimmer-Nr. 15, Nürnberger Straße 16, 91245 Simmelsdorf, zu den allgemeinen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 07.30 bis 12.00 Uhr sowie zusätzlich Mittwoch von 13.00 Uhr bis 17.30 Uhr) oder nach Terminvereinbarung zur allgemeinen Einsicht aus. Hierzu wenden Sie sich bitte an Herrn Schmidt (schmidt@simmelsdorf.de , 09155/7833) oder Frau Mirsberger (mirsberger@simmelsdorf.de, 09155/7835).

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Mitarbeiter der Gemeinde Simmelsdorf dazu verpflichtet wurden, jeden Besucher auf einem Formular zu erfassen um ggf. eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und der Vorentwurf mit Begründung sind auch im Internet auf der Homepage der Gemeinde unter https://simmelsdorf.de/Bekanntmachungen.n11.html  veröffentlicht.

 

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben, wenn die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Satzung nicht von Bedeutung ist (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 6 BauGB).

Hinweis zum Datenschutz

 

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt (siehe gesonderte Mustervorlage).

 

Die komplette Bekanntmachung sowie der Entwurf der Satzung samt Begründung können weiter unten als PDF-Dateien herunterladen werden.